Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Ausgabe 07.2013)

1. Einleitung
Diese AGB ersetzen alle bisherigen Ausgaben und regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Eigentümer der geschützten Marke PrivatMarkt.ch als Anbieter verschiedener Dienstleistungen unter der Internetadresse „www.privatmarkt.ch“ (nachstehend PRIVATMARKT genannt) und den BenutzerInnen dieser Dienstleistungen (nachstehend KUNDE genannt).

2. Umfang der Dienstleistungen
Auf den Seiten von „www.privatmarkt.ch“ können kostenlos nichtkommerzielle Inserate geschaltet werden, d.h. diese dürfen keinen kommerziellen Zweck verfolgen. (Die Feststellung eines kommerziellen Hintergrundes obliegt einzig und allein PRIVATMARKT.)
Kommerzielle Inserate und "MFI-Kontaktanzeigen" sind kostenpflichtig und dürfen nur via „Login“ von vorgängig registrierten und autorisierten PREMIUM-Kunden mit entsprechendem Guthaben auf dem PUNKTE-KONTO geschaltet werden. (Nichtberechtigte Inserate mit kommerziellem Inhalt werden unverzüglich und ohne Mitteilung entfernt.)

PRIVATMARKT vermietet auch BANNER- und andere Werbeflächen an interessierte Geschäfts-KUNDEN.
PRIVATMARKT ist laufend bemüht, den Bekanntheitsgrad durch gezielte Werbeaktionen zu fördern und durch aktive Bewirtschaftung dafür zu sorgen, dass die Werbe-Effizienz für die KUNDEN immer attraktiver wird.

2.1. Registrierung als PREMIUM-KUNDE
Ein Punktekonto wird durch ANTRAG auf "Registrierung als Premiunkunde" eröffnet und nach Vorauszahlung gemäss gültigem TARIF mit der bestellten Punktezahl ausgestattet. Es besteht kein Anspruch auf Rückzahlung nicht mehr benötigter Punkte.
Über ein Punktekonto kann nur mit zugeteilter Benutzeridentifikation und Passwort verfügt werden, d.h. ein Premium-KUNDE ist selbst verantwortlich für den sorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten und verpflichtet sich, diese nicht an DRITTE weiterzugeben.
Für jedes aufgegebene Inserat wird 1 (ein) Punkt vom Punktekonto abgezogen. Der Einsatz von Punkten ist zeitlich nicht eingeschränkt, d.h. die Punkte verfallen nicht.

Ein Premium-KUNDE kann auch sogenannte „VISITENKARTEN“ (frei gestaltbare Werbeseite) buchen, zahlbar gemäss gültiger Tarifliste.

PRIVATMARKT übernimmt keinerlei Haftung für einen missbräuchlichen Zugang von unberechtigten Dritten. Für PRIVATMARKT gilt als KUNDE diejenige Person für Kontobewegungen als befugt, welche die gültige Benutzeridentifikation samt Passwort verwendet, auch für den Fall, dass diese Person sich die Zugangsdaten unberechtigterweise angeeignet hat.
Ein Premium-KUNDE erhält mit seinem Zugang eine Uebersicht über all seine Inserate sowie eine eigene Bilderbibliothek, alles selbständig editier- und löschbar sowie Inserate mit einem einzigen Click erneuerbar. Gleichzeitig steht ihm jederzeit ein detaillierter Auszug des Punktekontos zur Verfügung. Kontoüberzüge können nicht gewährt werden.

Die Vorgabefelder dienen zur Erleichterung bei der Erfassung neuer Inserate und müssen im Minimum eine gültige E-Mailadresse enthalten. Die "persönlichen Adressdaten für die Fakturierung" werden unter keinen Umständen veröffentlicht und sind stets auf aktuellem Stand zu halten.

2.2. Kostenlose Registrierung als PRIVAT-KUNDE
Jeder nichtkommerzielle KUNDE kann sich freiwillig und kostenlos als PRIVAT-KUNDE anmelden und profitiert so von folgenden ebenfalls kostenlosen Zusatzdienstleistungen:
Selbständiges Verwalten seiner Inserate & Bilddateien, Inserate können auch vorzeitig gelöscht und abgelaufene mit einem Klick neu geschaltet werden.

3. Datenschutz
Jeder KUNDE ist sich bei der Inserataufgabe bewusst, dass sämtliche ausgefüllten Felder unverschlüsselt angezeigt und somit für jedermann sichtbar sind. Die zwingend zu erfassende Mailadresse wird NICHT veröffentlicht, sondern dient nur der Weiterleitung der Kontaktanfragen von Interessenten. Der KUNDE bleibt so nach aussen anonym und seine Mailadresse kennt nur PRIVATMARKT.
PRIVATMARKT verpflichtet sich, personenbezogene Daten gemäss geltendem Datenschutzgesetz (DSG) sorgfältig, d.h. ausschliesslich für die angezeigten Zwecke zu verwenden. Gemäss Datenschutzgesetz hat jeder KUNDE ein Recht zu erfahren, welche persönliche Daten bei PRIVATMARKT über ihn gespeichert werden: Bei jedem Besuch registrieren die Webserver von PRIVATMARKT unpersönliche Nutzungsdaten, sogenannte Logfiles. Diese geben Auskunft über IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, die zuletzt besuchte Seite, den verwendeten Browser und die angeforderte Datei.
PRIVATMARKT versichert, solche anonymen Daten lediglich intern auszuwerten, um Trends zu erkennen und Statistiken zu führen. Für die Auswertung der Werbebanner verwendet PRIVATMARKT sogenannte „Cookies“. Diese auf der Harddisk des KUNDEN gespeicherten Textfiles enthalten jedoch keine persönlichen Daten und sind in der Regel nur so lange aktiv, wie der Browser geöffnet ist, es sei denn, der KUNDE entscheidet sich zur Verwendung permanenter Cookies.
PRIVATMARKT ist bemüht, die Datenbanken mit möglichst sinnvollen Mitteln vor fremden Zugriffen, Missbrauch, Fälschung oder Verlust zu schützen.

4. Nutzungsrecht
Der KUNDE verpflichtet sich, keinerlei vom Gesetz ausgeschlossenen Handlungen zu formulieren oder abzubilden und nur gültige, ihm eigene Adressdaten zur Inserataufgabe zu verwenden. Gleichzeitig bestätigt der KUNDE, im vollen Besitz der Nutzungsrechte am verwendeten Text- oder Bildmaterial zu sein, soweit DRITTE darauf Anspruch anmelden könnten, und erklärt sich bereit, PRIVATMARKT die Nutzung für die Dauer der vereinbarten Laufzeit unentgeltlich zu überlassen.
Grundsätzlich unterliegt jedes aufgegebene Inserat sowie dazugelieferte Bilder dem Zensurrecht durch PRIVATMARKT und darf von diesem auch nach eigenem Ermessen gekürzt, zensuriert oder gelöscht werden. PRIVATMARKT ist jedoch nicht verpflichtet, jedes Inserat zu überprüfen.
Spezielle Rubriken sind aufgrund „nicht jugendfreier Inhalte“ nur für Erwachsene bestimmt und deshalb mit einer Verifizierung des Mindestalters von 18 Jahren versehen. Diese dürfen weder von Minderjährigen noch von anderen Personen, welchen die Betrachtung nicht jugendfreier Texte oder Bilder vom Gesetz her nicht gestattet ist, eingesehen werden.
PRIVATMARKT behält sich vor, bei der Feststellung von Verstössen gegen geltendes Recht (in Text u/o Bild) solche umgehend und ohne Vorwarnung an den KUNDEN zu löschen und falls nötig entsprechende Mitteilung an dafür zuständige Behörden zu machen.
Ferner können Personen, welche Teile dieser AGB oder allgemeine Anstandsregeln verletzen, durch PRIVATMARKT gänzlich von der Nutzung des gesamten Angebots ausgeschlossen werden.
Sämtlichen Besuchern der Seiten von PRIVATMARKT ist es untersagt, Teile aus dem Angebot von PRIVATMARKT zwecks Weiterverbreitung herauszukopieren oder KUNDEN mit Werbemails oder ähnlichem zu belästigen.
PRIVATMARKT verpflichtet sich gegenüber dem KUNDEN, erhaltene Informationen und Daten, die nicht in Inseraten veröffentlicht werden, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, ausser auf richterliche Anordnung an zuständige Strafverfolgungsbehörden.

5. Preise & Konditionen
Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt für die Berechnung der Preise der jeweils gültige Tarif von PRIVATMARKT. PRIVATMARKT behält sich vor, die Preise wenn nötig an die aktuelle Markt- und/oder Preisentwicklung anzupassen. Ueber Preisanpassungen werden die KUNDEN rechtzeitig vor Abschluss einer neuen Vereinbarung informiert.
Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, netto in Schweizer Franken, inklusive Mehrwertsteuer.
Die Kosten für sämtliche PRIVATMARKT-Dienstleistungen sind im Voraus zu bezahlen und sind nicht rückforderbar. Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen. Falls die Zahlung nicht oder nicht rechtzeitig bei PRIVATMARKT eintrifft, so kann PRIVATMARKT die Vereinbarung frist- und entschädigungslos (auch ohne Mahnung) auflösen. Für allfällige Schäden aus der Nichteinhaltung von Zahlungsfristen trägt allein der KUNDE die Verantwortung und wird dafür haftbar gemacht.

6. Haftung
Weder PRIVATMARKT noch seine HOST-Betreiber oder Programmierer haften für mittelbare oder unmittelbare, materielle oder immaterielle Schäden, die aus der Nutzung der angebotenen Dienstleistungen entstehen können. Dies gilt insbesondere auch für Inhalt, Angebot und Einhaltung von Versprechungen in Inseraten und daraus abgeleiteten Kaufverträgen und Folgeschäden oder entgangene Gewinne. PRIVATMARKT hat die mit den Kunden-Inseraten verknüpften Webseiten (URL-Links) nicht überprüft und kann für deren Inhalte keinerlei Verantwortung übernehmen. Das Herstellen von Verbindungen zu dritten Webseiten erfolgt ausschliesslich auf eigenes Risiko des Inserenten bzw. später des Besuchers.
Der KUNDE stellt PRIVATMARKT vorbehaltslos frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter für allfällige durch den KUNDEN verursachte Verletzung von bestehenden Kennzeichnungs-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderer Immaterialgüterrechten oder anderer Rechtsverstösse. Der KUNDE übernimmt die uneingeschränkte Kostenfolge diesbezüglich notwendiger Rechtsverteidigungen.
Für Schäden, welche durch fehlerhafte Hard- oder Software oder durch Fremdeinwirkungen entstehen, lehnt PRIVATMARKT jegliche Haftung ab.

7. Rechtliches
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so tangiert dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Sache entsprechende Ersatzbestimmung, so wie sie die Parteien zur Erreichung desselben wirtschaftlichen Resultats vereinbart hätten, falls ihnen die Unwirksamkeit der Bestimmungen im voraus bekannt gewesen wäre.
Jeder KUNDE bestätigt mit der Uebermittlung eines neuen Inserates, dass er diese AGB vollumfänglich anerkennt. Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist das Domizil von PRIVATMARKT.

CH-9434 Au, 15. Juli 2013


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